Gegenstand des Verfahrens ist die Ausschreibung von Reinigungs- und Prüfleistungen mit Verkehrssicherungspflicht an den Regenwasseranlagen der Stadt Bernau bei Berlin einschließlich aller Ortsteile. [...] Weitere Einzelheiten zur Leistungserbringung sind den Vergabeunterlagen vollständig zu entnehmen.

Reinigung und Prüfung von Regenwasseranlagen der Stadt Bernau bei Berlin

Allgemeine Vorbemerkung 1. Allgemeine Beschreibung der Leistungen 1.1 Auszuführende Leistungen 1.1.1 Leistungsgegenstand Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung ist die Ausführung von Reinigungs- und Prüfleistungen mit Verkehrssicherungspflicht an den Regenwasseranlagen der Stadt Bernau bei Berlin einschließlich aller Ortsteile. Für den im Leistungsverzeichnis angegebenen Umfang besteht keine Abnahmeverpflichtung des AG. Die ausgeschriebenen Mengen entsprechen dem Leistungsumfang für ein Kalenderjahr. 1.1.2 Leistungsinhalt Die Ausschreibung beinhaltet den Leistungsbereich Reinigung und Prüfung von - Regenwasserkanälen - Regenwasserschächten - Straßenabläufen mit Leitungen - Sonderbauwerken Arbeitsaufträge zur Reinigung und Prüfung der Regenwasseranlagen werden durch den Auftraggeber schriftlich mit Bestellnummer erteilt. In zwingenden Fällen, z.B. bei der Behebung von Havarien, wird zunächst mündlich oder fernmündlich der Auftrag erteilt, der schriftliche Auftrag wird in diesem Fall durch den Auftraggeber nachgereicht. Im Havariefall ist mit den Arbeiten unverzüglich zu beginnen. Die regulären Arbeiten sind für den jeweiligen Leistungsumfang abzuarbeiten. Für diese Maßnahmen werden mit dem Auftraggeber feste Termine vereinbart oder es erfolgt ein zeitlich festgelegter Einsatzauftrag. Mit der Auftragserteilung werden konkrete Maßnahmen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgestimmt bzw. es erfolgt eine Einweisung durch den Auftraggeber. Erforderliche längerfristige und umfangreichere Maßnahmen zur Wartung und Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Regenwasseranlagen werden durch den Auftraggeber rechtzeitig dem Auftragnehmer mitgeteilt, damit er die erforderlichen Maßnahmen planen kann. Beabsichtigt der Auftragnehmer Teilleistungen oder Leistungsabschnitte durch Nachauftragnehmer ausführen zu lassen, so sind diese entweder bei der Angebotsabgabe anzugeben oder deren Zulassung ab Einsatzbeginn vom AG schriftlich bestätigen zu lassen. Der Einsatz der Nachauftragnehmer ist rechtzeitig vorher schriftlich beim Auftraggeber anzuzeigen. Weitere Ausführungen zu 2. Angaben zur Einsatzstelle 3. Angaben zur Ausführung der Leistung 4. Ausführungsunterlagen 5. Zusätzliche technische Vertragsbedingungen sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen. [...]